Geschäftsbedingungen

Es gelten ausschließlich unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Erfüllungsort für alle Lieferungen nach Deutschland, Österreich, der Schweiz und den Niederlanden ist Bochum, Deutschland, im übrigen Macclesfield, Grossbritannien.

Sämtliche Preise verstehen sich exklusive Umsatzsteuer und "ex works" Bochum.

Die Ware bleibt bis zur vollständigen und vorbehaltlosen Zahlung unser Eigentum.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines:
Wir verkaufen unsere Waren ausschließlich zu diesen Geschäftsbedingungen. Sie gelten durch Auftragserteilung als angenommen. Entgegenstehenden Einkaufsbedingungen widersprechen wir hiermit und grundsätzlich. Abweichungen bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung. Mündliche und telefonische Aufträge nehmen wir nur auf Gefahr des Käufers an. Von uns mündlich gegebene Erklärungen, sowie Abmachungen mit Vertriebspartnern binden uns nicht, es sei denn, wir bestätigen diese schriftlich. Von der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

2. Angebote:
Unsere Angebote sind freibleibend, soweit nicht im Angebot selbst eine Bindefrist angegeben ist. Sämtliche Angaben zu Abmessungen, Farben und Gewichten u.s.w. sind betriebs- und branchenübliche Annäherungswerte und daher unverbindlich. Änderungen unserer Produkte bleiben ohne vorherige Ankündigung vorbehalten.

3. Lieferungen:
Wir bemühen uns, Lieferfristen einzuhalten. Die Angabe ist jedoch unverbindlich. Sämtliche außerhalb unseres Einflussbereichs liegende Fälle höherer Gewalt, einschließlich Betriebsstörungen bei uns oder einem unserer Zulieferer berechtigen uns, nicht jedoch den Käufer, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten oder, nach unserer Wahl, zu einem späteren Zeitpunkt zu liefern. Die Geltendmachung von Schadenersatz durch den Käufer ist ausgeschlossen. Das Vorstehende gilt auch für den Fall, dass wir uns zum Zeitpunkt des Ereignisses im Verzug befinden sollten. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt.

4. Preise & Zahlungsbedingungen:
In Preislisten angegebene Preise sind freibleibend und enthalten keine Umsatzsteuer. Sämtliche Preise gelten ab Werk Bochum. Preisirrtum unter Vorbehalt.
Kindergarten, Schule und Therapie: Sämtliche Rechnungen nach Erhalt innerhalb 14 Tagen in vollem Umfang zur Zahlung fällig. Es fallen Verzugszinsen i.H.v. 5% über LIBOR an.
Privatkunden: Bei erstmaliger Bestellung ist die Lieferung nur gegen Vorkasse möglich. Wir behalten uns vor, auch weitere Lieferungen nur gegen Vorkasse oder Nachnahme zu tätigen. Die Aufrechnung gegen unsere Forderungen ist – auch im Gewährleistungsfall – ausgeschlossen, es sei denn, wir haben die zur Aufrechnung zu bringende Forderung anerkannt oder es besteht ein vollstreckbarer Titel. Zurückbehaltungsrechte sind ausgeschlossen. Schecks, etc. werden nur zahlungshalber, nicht auch an Erfüllung statt angenommen. Sämtliche Kosten gehen zulasten des Käufers.

5. Gefahrtragung:
Die Gefahr geht mit Verladung der Waren in unserem Werk Bochum auf den Käufer über. Verzögern sich Verladung oder Versand aus vom Käufer zu vertretenden Gründen, so geht die Gefahr bereits ab Versandbereitschaft unsererseits auf den Käufer über.

6. Mängel:
Rügen wegen unvollständiger oder unrichtiger Lieferungen oder wegen erkennbarer Mängel müssen zu ihrer Wirksamkeit spätestens eine Woche nach Empfang der Waren durch den Käufer schriftlich bei uns eingehen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht binnen der vorstehenden Frist entdeckt werden können (versteckte Mängel), sind uns unverzüglich nach Entdeckung anzuzeigen. Bei nicht rechtzeitigem Eingang von Mängelanzeigen gilt die Lieferung wie erfolgt als fehlerfrei erfüllt. Wir werden bei rechtzeitig gerügten Mängeln an unseren Produkten nach unserer Wahl nachbessern, nachliefern oder – wenn das nicht möglich ist – die Minderung des Kaufpreises zulassen. Die Möglichkeit, Schaden- oder Aufwendungsersatz zu verlangen, ist ausgeschlossen. Erst wenn die vorstehenden Maßnahmen der Mängelbeseitigung fehlschlagen, kann der Käufer die Wandelung verlangen.

7. Verlängerter Eigentumsvorbehalt:
Alle unsere Lieferungen erfolgen ausschließlich unter verlängertem Eigentumsvorbehalt, d.h. das Eigentum an der Ware geht erst auf den Käufer über, wenn sämtliche aus unserer Geschäftsbeziehung herrührenden Verbindlichkeiten uns gegenüber getilgt worden sind. Die Ware ist bis zur vollständigen Bezahlung gegen Diebstahl, Feuer, etc. zu versichern. Der Käufer ist nur berechtigt, unsere Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zu veräußern, und nur, wenn und soweit er seinen Abnehmern den bestehenden Eigentumsvorbehalt zu unseren Gunsten anzeigt. Die Verpfändung oder Sicherungsübereignung unserer Ware (auch im Rahmen einer Globalzession) ist untersagt. Im Falle der Veräußerung von unter Eigentumsvorbehalt stehender Ware tritt der Käufer hiermit sämtliche ihm aus der Veräußerung entstehenden Forderungen, einschließlich sämtlicher Nebenrechte und Sicherheiten an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung hiermit an. Übersteigen die von uns einbehaltenen Sicherheiten 130% unserer Gesamtforderungen, werden wir auf Antrag des Käufers anteilig und nach unserer Wahl Sicherheiten in der überschießenden Höhe freigeben. Der Käufer erhält von uns Inkassovollmacht, jedoch nur solange und soweit er seiner Zahlungspflicht uns gegenüber nachkommt. Wir behalten uns den Widerruf dieser Vollmacht jederzeit vor.

8. Erfüllungsort, anwendbares Recht, Schiedsgerichtsbarkeit:
Erfüllungsort für sämtliche vertraglichen Pflichten der Parteien ist für alle Lieferungen nach Deutschland, Österreich, der Schweiz und den Niederlanden Bochum, Deutschland, im übrigen Macclesfield, Grossbritannien. Es gilt englisches Recht unter Ausschluss seines internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts. Sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Lieferung von Waren durch uns werden unter Ausschluss des ordentlichen Rechtsweges durch einen Einzelschiedsrichter nach den Regeln des London Court of International Arbitration entschieden. Schiedsort ist Manchester, Grossbritanien. Die Schiedssprache ist Englisch. Das Schiedsgericht entscheidet auch über die Wirksamkeit der Verträge, einschließlich dieser Schiedsvereinbarung.